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Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des geltenden Rechts und zu rechtmäßigen Zwecken verwendet werden.

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Clause ledger

The following summaries introduce the principal sections of this document and provide direct reference access.

01

Geltung der Bedingungen

Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Website darf nur im Rahmen des geltenden Rechts und zu rechtmäßigen Zwecken verwendet werden.

Consumer Protection CH
02

Leistungsrahmen

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte dienen der allgemeinen Information über Rechtsdienste für Rentner. Ein verbindliches Mandatsverhältnis entsteht erst nach ausdrücklicher Annahme im Einzelfall.

WIPO
Full terms Privacy policy

Applicable use conditions, service scope, payment handling, and cancellation references are organized below for practical review.

03

Entgelte

Operational clause

Soweit für Leistungen Gebühren oder andere Entgelte anfallen, werden diese vorab oder im Rahmen einer separaten Vereinbarung mitgeteilt. Ohne eine solche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf unentgeltliche oder kostenpflichtige Leistungserbringung.

Supporting document HCCH
04

Besondere Bedingungen

Operational clause

Zusätzliche Bedingungen können für einzelne Anfragen, Aufträge oder Kommunikationswege gelten. Im Fall eines Widerspruchs gehen solche besonderen Bedingungen den allgemeinen Bestimmungen dieser Website vor, soweit rechtlich zulässig.

Supporting document UN Declaration
Home Terms
Policy Terms

Alle Inhalte dieser Website sind, soweit nicht anders angegeben, urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur im gesetzlich zulässigen Umfang oder mit vorheriger Zustimmung gestattet.

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05

Schutzrechte

Alle Inhalte dieser Website sind, soweit nicht anders angegeben, urheberrechtlich oder anderweitig geschützt. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur im gesetzlich zulässigen Umfang oder mit vorheriger Zustimmung gestattet.

Reference Consumer Protection CH
06

Haftungsausschluss

Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder ständige Verfügbarkeit. Eine Haftung für indirekte Schäden oder Folgeschäden ist im rechtlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Reference WIPO